Bundestag

Klaus Mindrup, MdB, Bundestag
Klaus Mindrup, MdB, Bundestag
Blick über die Spree
Blick über die Spree

Hier finden Sie  meine Reden in Bundestag als Video. Dieses ist aber nur ein kleiner Teil meiner Arbeit. Die Vorbereitung der Gesetze findet in den Fachausschüssen und in den vorgeschalteten Koalitionsrunden statt.

Neben den aktuellen Themen setze ich mich mit den folgenden Themen gegenwärtig besonders auseinander:

  • Klima und Energie
  • Wohnungsbau und Mieten
  • TTIP und CETA
  • Internationaler Klima- und Umweltschutz
  • Energieeffizienz
  • Bahnlärm
  • Elektromobilität
  • Liegenschaftspolitik des Bundes
  • Nanotechnologie

Danke Tegel! Es reicht!

18.08.2017 | Meine Haltung in der Frage des Flughafen Tegels ist unverändert. Lärm macht krankt! Wer bewusst die Offenhaltung Tegels fordert, schädigt tausende Menschen, die täglich den Fluglärm über einer dicht bebauten Stadt ertragen. FDP, CDU und AfD müssen sich fragen lassen, welchen Wert sie der Gesundheit der Menschen in unserem Bezirk zumessen. Deshalb am 24. September 2017, Danke Tegel!-Es reicht!, stimmen Sie für die Schließung Tegels! Das Video mit...Weiterlesen

Stellungnahme zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen

Mindrup Wahlplakat Ende der Luxussanierungen - Ausschnitt
Mindrup Wahlplakat Ende der Luxussanierungen - Ausschnitt
Mindrup Wahlplakat Ende der Luxussanierungen - Ausschnitt
Mindrup Plakat Schluss mit Luxussanierungen Ausschnitt
08.02.2018 | In den Koalitionsverhandlungen war ich als Mitglied der AG Wohnungsbau, Mieten und Stadtentwicklung unter der Leitung von Natascha Kohnen und Michael Müller direkt beteiligt. Wir haben hart verhandelt und haben daher auch am letzten Freitag keinen mit der Union vereinbarten Text vorlegen können, weil die Unterschiede zu groß waren. Umso mehr begrüße ich, dass unsere Kernanliegen in der Schlussverhandlung durchgesetzt werden konnten. Persönlich...Weiterlesen

Erklärung zur Abstimmung über den Familiennachzug

01.02.2018 | Wir als SPD halten es nach wie vor für unerträglich, wenn Kinder von ihren Eltern getrennt bleiben sollen, wo sie zusammengeführt werden könnten. Ich habe im Februar 2016 gegen das Asylpaket 2 und damit u.a. gegen die Aussetzung des Familiennachzugs für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus gestimmt. Schon damals habe ich geahnt, dass die Zusagen, diese Aussetzung würde nur wenige Menschen betreffen, nicht zutreffen würde. Die Beschränkung wurde...Weiterlesen

Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD, CDU und CSU

Sondierungspapier SPD CDU CSU
Sondierungspapier SPD CDU CSU
Sondierungspapier
Bild Sondierungspapier SPD CDU CSU
16.01.2018 | Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen hatte ich wenig Erwartungen an die bevorstehenden Verhandlungen mit der CDU/CSU. Der Bundesparteitag hat sich aber klar für Sondierungen ausgesprochen. Meiner Ansicht nach war es an der SPD dieses konzentriert, professionell und an Inhalten orientiert zu tun. Die Sondierungen sind nun beendet worden. Wir alle haben das Ergebnispapier gelesen. Man kann mit dem Ergebnis in vielerlei Hinsicht nicht...Weiterlesen

Parlamentsgruppe "Bahnlärm" geht weiter.

Bahnlärm Parlamentsgruppe Wahlperiode
Bahnlärm Parlamentsgruppe Wahlperiode
Parlamentsgruppe Bahnlärm 19. Wahlperiode
Brief Gründung Parlamentsgruppe Bahnlärm
04.12.2017 | Auch in der neuen Legislaturperiode werde ich wieder der überparteilichen Parlamentsgruppe "Bahnlärm" angehören. Diese Gruppe hat sich in der letzten Legislatur gegründet und dem Ziel verschrieben, Wege und Mittel zu finden und zu unterstützen, wie Bahnlärm reduziert und Betroffene von Schienenlärm besser geschützt werden können. Ich freue mich sehr darüber, dass die Initiative weiterhin als überparteiliche Parlamentariergruppe arbeiten wird...Weiterlesen

Pressemitteilung Landesgruppe Ost: Arbeit aufnehmen!

Klaus Mindrup MdB Pressefoto
Klaus Mindrup MdB Pressefoto
Klaus Mindrup MdB
Klaus Mindrup, MdB (Pressefoto)
23.11.2017 | Berlin. Die Sprecher der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion sehen die CDU-Vorsitzende Merkel in der Verantwortung, schnell erneute Gespräche aufzunehmen und ihren Regierungsauftrag ernst zu nehmen. Zudem drängen sie darauf, möglichst schnell die Arbeitsfähigkeit des Parlaments herzustellen. Klaus Mindrup, stellvertretender Sprecher: „Man will die SPD jetzt in eine ungewollte Rolle drängen. Nun gilt es zunächst die Gespräche der...Weiterlesen

Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

Klaus Mindrup, MdB
15.11.2017 | Zur Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Klimakonferenz COP 23 in Bonn erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup: „Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Durch die Gleichzeitigkeit der Klimakonferenz in Deutschland und den Verhandlungen zu einer neuen Bundesregierung, hatte die Bundeskanzlerin die einmalige Chance ein starkes Signal an die...Weiterlesen

Danke!

Klaus Mindrup, MdB
28.09.2017 | Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern und unseren Wahlkämpfern für einen engagierten Wahlkampf! Auch in den nächsten vier Jahren werde ich Ihr Abgeordneter vor Ort in Pankow sein. Ich freue mich auf unsere gemeinsame Arbeit an den vielen kleinen und großen Dinge, die das Leben besser machen.Weiterlesen

Mietpreisbremse und Berliner Mietspiegel 2017

Podiumsdiskussion Mietpreisbremse und Berliner Mietspiegel 2017
06.09.2017 | Am Montagabend diskutierte ich im Stadtbad Oderberger Straße die Frage "Mietpreisbremse und Berliner Mietspiegel 2017 – alles andere als sozial !?". Ich bleibe dabei, wir brauchen Gesetzesänderungen, die Luxussanierungen verhindern. Die Methoden einiger Vermieter zielen darauf ab, von Mieterinnen und Mieter die höchstmögliche Miete zu nehmen und sie aus ihren Wohnungen zu drängen. Damit muss Schluss sein. Ich möchte ein neues soziales Mietrecht...Weiterlesen

Klaus Mindrup für Kleingärten

immer wieder gern zu Gast bei Kleingärtnern - Klaus Mindrup, MdB
28.08.2017 | Die Verbandszeitschrift des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde "Der Fachberater" hatte mich um ein Stament für die neue Ausgabe gebeten, das ich hier gerne noch einmal wiederhole: Kleingärten sind gerade in der Mitte der Städte wichtig, um die Folgen des Klimawandels zu dämpfen. Durch Verdunstung helfen sie dabei, die Umgebung abzukühlen, sie sorgen für Schatten und wirken als Luftfilter. Kleingärten sind bezahlbare Rückzugsorte und Orte...Weiterlesen

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