Pressemitteilungen

Deutliche Verbesserungen für Schienenlärmgeplagte beschlossen

Diskussion am Karower Kreuz
30.03.2017 | Heute verabschiedete der Deutsche Bundestag einstimmig das Schienenlärmschutzgesetz. Das Gesetzt schiebt laute Güterzüge ab 2020 faktisch auf das Abstellgleis. Für die Menschen, die an Bahnstrecken, wohnen bedeutet dies eine deutliche Verbesserung. Für diese Verbesserung habe ich mich gemeinsam mit den Betroffenen seit meinem Einzug in den Bundestag eingesetzt. Mein Dank gilt besonders der Bürgerinitiative Berlin Nord/Ost (BINO) und Prof. Dr.-...Weiterlesen

Paukenschlag in Heinersdorf! Neustart der Planung für das Gewerbegebiet in Heinersdorf

Klaus Mindrup, MdB
14.03.2017 | Die Planungen für das Gewerbegebiet in Heinersdorf müssen von vorne beginnen. Nachdem der Investor für den Fleischgroßhandel mit Zerlegebetrieb von der Fläche in Heinersdorf Abstand genommen hat, entfällt auch die Grundlage für die Erschließungsstraße des Gewerbegebietes. Für die SPD ist das ein großer Erfolg, da nun eine ganzheitliche Planung des Gewerbegebietes in Heinersdorf und dem Neubaugebiet im Blankenburger Süden erfolgen kann. Gemeinsam...Weiterlesen

Durchbruch beim EEG – SPD setzt sich mit Verordnungsermächtigung für den Mieterstrom durch

Klaus Mindrup, MdB
05.07.2016 | Damit ist der Schritt getan, dass auch MieterInnen endlich von der Energiewende profitieren. Wir stärken an dieser entscheidenden Stelle das schwächste Glied in der Energieversorgungskette, nämlich die MieterInnen als Endverbraucher. Durch Mieterstrommodelle schaffen wir eine wesentliche Voraussetzung, dass die Energiewende nun auch die Städte erreicht. Damit werden wir einen Beitrag zur klimaneutralen Stromversorgung leisten und gleichzeitig...Weiterlesen

Paris tritt den Weg zur Dekarbonisierung fest

COP21
13.12.2015 | Pressemitteilung (13.12.2015) Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Frank Schwabe, stellvertretender umweltpolitischer Sprecher; Klaus Mindrup, zuständiger Berichterstatter: Das Ergebnis der Klimakonferenz von Paris liefert die Grundlage dafür, dass das internationale Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann. Es ist gut, dass die Forderung nach dem 1,5-Grad-Ziel im neuen Paris Agreement verankert werden konnte...Weiterlesen

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Klaus Mindrup, MdB
03.12.2015 | Am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Nach wie vor stoßen Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, beim Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt und in ihrer Freizeit auf Barrieren. Der Abbau dieser Barrieren, die einem selbstbestimmten und gleichberechtigten Leben sowie einer umfassenden gesellschaftlichen...Weiterlesen

KWKG-Novelle wird an entscheidender Stelle nachgebessert: Mieterstrom wird in die Förderkulisse mit aufgenommen!

Klaus Mindrup, MdB
02.12.2015 | Die SPD konnte sich in den Verhandlungen zur Reform des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes mit dem Koalitionspartner an entscheidender Stelle durchsetzen. Erstmals wird sichergestellt, dass über ein Kontraktorenmodell sog. Mieterstrom in den Genuss einer Förderung kommen wird. Als Kontraktoren können demnach auch MieterInnen angesehen werden. Damit profitieren auch MieterInnen endlich von der Energiewende. Wir stärken an dieser entscheidenden Stelle...Weiterlesen

Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge gestartet

Klaus Mindrup, MdB
26.11.2015 | 10.000 neue Stellen im Bundesfreiwilligendienst – Engagierte und Flüchtlinge profitieren. Der Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. Bereits seit dem 24.11.2015 können Wohlfahrtsverbände und Kommunen die neuen Einsatzplätze im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) oder bei...Weiterlesen

Förderprogramm für Barrierefreiheit und Kriminalprävention startet

kfw
19.11.2015 | Am 19. November 2015 startet das Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ und „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW. „Das bisherige Programm „Altersgerechter Umbau“ wurde auf 50 Mio. Euro in 2017 aufgestockt und um eine Komponente der Einbruchsprävention in Höhe von 30 Mio. Euro bis 2017 erweitert“, erklärte Klaus Mindrup. Unabhängig von baulichen Maßnahmen, mit denen Barrieren im Wohnungsbestand abgebaut werden können, fördert die...Weiterlesen

Bahnlärm – Die Betroffenen kommen zu Wort!

Klaus Mindrup, MdB
11.11.2015 | In Zusammenarbeit mit der BINO (Bürgerinitiative Berlin NordOst) hatte Klaus Mindrup am 11. November 2015 zum Parlamentarischen Abend „Bahnlärm – Die Betroffenen haben das Wort!“ eingeladen. Der Einladung waren Initiativen und Betroffene aus ganz Deutschland gefolgt. Über 6 Millionen Menschen an bestehenden Eisenbahnstrecken müssen schutzlos gesundheitsgefährdenden Lärm ertragen, führte Prof. Dr. Hecht von der TU Berlin aus. Weiterhin machte er...Weiterlesen

Mehr Wohngeld - mehr Gerechtigkeit!

Klaus Mindrup, MdB
02.07.2015 | Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Wohngeld als vorgelagertes Sicherungssystem eine wichtige sozialpolitische Funktion, der wir mit der heutigen Reform des Wohngeldgesetzes verstärkt Rechnung tragen. „Die Reform des Wohngeldgesetzes ist ein weiterer Meilenstein sozialdemokratischer Politik in dieser großen Koalition, von der 870.000 Menschen...Weiterlesen

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