Aktuell

Neuer Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten

28.05.2020 | Die bisherige Sprecherin der Landesgruppe Berlin, Dr. Eva Högl wurde am 7. Mai zur Wehrbeauftragten gewählt. In der Vergangenheit kam es in mehreren Fällen zu einer Neuwahl des Wehrbeauftragten aus der Mitte des deutschen Bundestages, d.h. das Verbleiben im Amt ist die absolute Ausnahme. Frau Dr. Eva Högl hat ihr Amt am 25. Mai angetreten und ist damit aus dem Bundestag ausgeschieden. Mechthild Rawert ist auf ihre Postion im Bundestag...Weiterlesen

Gastbeitrag Tagesspiegel

Gastbeitrag Tagesspiegel
19.05.2020 | Gemeinsam mit Sebastian Stietzel, Gründer und Co-Geschäftsführer des Projektentwicklers Marktflagge GmbH aus Prenzlauer Berg und Vorsitzender des Kompetenzteams Mittelstand der IHK Berlin, habe ich einen Gastbeitrag im Tagesspiegel verfasst. Nach aktuellen Erhebungen der Industrie- und Handelskammer (IHK Berlin) fürchten gut 42 Prozent der Unternehmen, in diesem Jahr mehr als die Hälfte des Umsatzes zu verlieren. Im Reisegewerbe sind es 93...Weiterlesen
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Pressemitteilung: Wasserstoffstrategie

13.05.2020 | Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12.05.2020 ihre Eckpunkte für eine nachhaltige Wasserstoffstrategie beschlossen und setzt damit ambitionierte Maßstäbe für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, die dem Klima, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern dient. Gemeinsam mit den Genossen und Kollegen Bernd Westphale und Andreas Rimkus habe ich dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht.Weiterlesen

Bekämpfung der Dürre und Klimaschutz

07.05.2020 | Meine Bundestagsrede vom 7. Mai 2020. Erschreckende Parallelen zwischen der Corona- und der Klimakrise. Rechtspopulisten die erst den Klimawandel leugneten, leugnen jetzt auch die Risiken von Corona. Auch in ihre Ignoranz gegenüber Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlers stehen Rechtspopulisten in der Corona Krise um nichts nach. Fakt ist: Unsere Industrie muss klimafreundlich umgebaut werden Früher gab es in Europa eine Union für Kohle und...Weiterlesen

Schutz für Kommunen in der Corona-Krise

23.04.2020 | Die Corona-Krise trifft auch die Kommunen hart. Sie arbeiten unter Hochdruck daran Fördermittel auszuzahlen, dadurch steigen die Sozialausgaben stark, während die Einnahmen zur Zeit dramatisch sinken. Wir benötigen dringend einen Rettungsschirm für Kommunen. Zwar sind die Bundesländer nach Grundgesetz dafür verantwortlich, jedoch müssen auch wir als Bund aktiv werden, denn wir brauchen gut arbeitenden Kommunen und sind daher in der Pflicht zu...Weiterlesen

Antrag FDP zum Ausbau des Emissions­handels: Ein Antrag sozialer Kälte- Rede im Bundestag

17.01.2020 | Meine Rede zum Antrag der FDP-Fraktion „Ausweitung des EU-Emissionshandels", meiner Meinung nach ein Antrag sozialer Kälte! Die Mensch und die Regionen werden beim Strukturwandel allein gelassen, das werden wir nicht hinnehmen. Ein Markt braucht Regeln. Die Bundesregierung hat viele Maßnahmen im Bereich Klimaschutz auf den Weg gebracht. Klimaschutz trägt den Namen dieser Regierung und mit dem Kohleausstieggesetz und weiteren Gesetzesvorhaben...Weiterlesen

Gastbeitrag im Handelsblatt: Blockade-Republik Deutschland

Klaus Mindrup und Prof. Dr. Eicke Weber- Gastbeitrag im Handelsblatt
Klaus Mindrup und Prof. Dr. Eicke Weber- Gastbeitrag im Handelsblatt
Klaus Mindrup und Prof. Dr. Eicke Weber- Gastbeitrag im Handelsblatt
Klaus Mindrup und Prof. Dr. Eicke Weber- Gastbeitrag im Handelsblatt
18.12.2019 | Blockade-Republik Deutschland: Das Wirtschaftsministerium behindert die Energiewende - Das Potential von Onshore- sowie Offshore-Windparks, Sonnenenergie, Biomasse und Umgebungswärme reicht völlig aus, unseren gesamten Energieverbrauch zu decken. Diese große Aufgabe der Energiewende und des Klimaschutzes sollte nicht als Bürde gesehen werden, sondern als große, einmalige Chance. Wenn wir diese vor der Weltwirtschaft liegende Aufgabe mit...Weiterlesen

Informationspapier der Begleitgruppe Klimaschutz

Maßnahmenpapier der Begleitgruppe Klimaschutz veröffentlicht
12.09.2019 | Am 05.09.2019 hat die Begleitgruppe Klimaschutz der SPD Bundestagsfraktion, die ich gemeinsam mit meinem Bundestagkollegen Bernd Westphal leite, ihre Vorschläge für einen fortschrittlichen Klimaschutz veröffentlicht. Wir haben in dem Papier konkrete Maßnahmen zusammengefasst, die uns in Richtung Klimaneutralität führen werden. So haben wir die Idee des 365 € Jahrestickets für den öffentlichen Personennahverkehr in der Großstadt übernommen,...Weiterlesen

Wir stehen an der Seite der Klimaschützer! Rede zum Bundeshaushalt

12.09.2019 | Die SPD steht beim Klimaschutz an der Seite der Klimaschützerinnen und Klimaschützer, aber auch an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! Der Weg zur Klimaneutralität kann nur gemeinsam und sozial gelingen, damit wir die drei großen Herausforderungen, nämlich Klimakrise, das Artensterben und den Eintrag von problematischen Stoffen in unsere Ökosysteme bewältigen können. Es ist nicht das erste Mal, dass wir vor einer solchen globalen...Weiterlesen

6. Großes Internationales Entenrennen

Entenrennen in Pankow
Entenrennen in Pankow
6. Großes Internationales Entenrennen
Entenrennen auf der Panke
29.08.2019 | Ich lade herzlich zum „6. Großen Internationalen Entenrennen“ für Familien und Kinder ein. Treffpunkt ist am Samstag, 07.09.2019 ab 13:30 Uhr auf der Wiese im Bürgerpark , direkt am Eingang Kreuzstraße, Ecke Schönholzer Straße. Die Kinder sind herzlich eingeladen, die Enten selbst zu bemalen und zu verzieren. Gegen 14:30 Uhr ist dann der Start des Rennens auf der Panke geplant. Auf die drei Erstplatzierten warten attraktive Preise. Vor und nach...Weiterlesen

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