Archiv

Kopfgrafik_archiv

Hier finden Sie ältere Beiträge meiner Homepage.

Clubkultur schützen

Übergabe des Forderungsschreibens der Parlamentariergruppe Clubkultur an Minister Seehofer
02.07.2020 | Am 01. Juli 2020 hat das Parlamentarische Forum "Nachtleben und Clubkultur" Bundesminister Horst Seehofer einen fraktionsübergreifenden offenen Appell übergeben, die Clubkultur in Deutschland zu schützen und im Baurecht endlich besser zu stellen. Bisher werden Clubs und Musikspielstätten als Vergnügungsstätten etwa mit Bordellen und Spielkasinos gleichgesetzt. Wir finden, sie sind Kulturgut, Rückzugsort, Arbeitgeber, Impulsgeber, Standort- und...Weiterlesen

Hilfsprogramm Wohnen

13.05.2020 | Auch und gerade in der Pandemie haben Mieterinnen und Mieter das Recht, gesichert zu wohnen. Wir haben den Schutz vor Kündigungen wegen Mietschulden bis zum 30. Juni eingeführt, mit Verlängerungsoption, auch der Zugang zum Wohngeld wurde vereinfacht. Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wurden verbessert. Auch die Stundung von Verbraucherkrediten und das Kurzarbeitergeld wurden und werden weiter verbessert. Die Bankenregularien...Weiterlesen

Pressemitteilung: Wasserstoffstrategie

13.05.2020 | Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12.05.2020 ihre Eckpunkte für eine nachhaltige Wasserstoffstrategie beschlossen und setzt damit ambitionierte Maßstäbe für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, die dem Klima, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern dient. Gemeinsam mit den Genossen und Kollegen Bernd Westphale und Andreas Rimkus habe ich dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht.Weiterlesen

Bekämpfung der Dürre und Klimaschutz

07.05.2020 | Meine Bundestagsrede vom 7. Mai 2020. Erschreckende Parallelen zwischen der Corona- und der Klimakrise. Rechtspopulisten die erst den Klimawandel leugneten, leugnen jetzt auch die Risiken von Corona. Auch in ihre Ignoranz gegenüber Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlers stehen Rechtspopulisten in der Corona Krise um nichts nach. Fakt ist: Unsere Industrie muss klimafreundlich umgebaut werden Früher gab es in Europa eine Union für Kohle und...Weiterlesen

Bekämpfung der Dürre, Klimaschutz

07.05.2020 | Meine Bundestagsrede vom 7. Mai 2020. Erschreckende Parallelen zwischen der Corona- und der Klimakrise. Rechtspopulisten die erst den Klimawandel leugneten, leugnen jetzt auch die Risiken von Corona. Auch in ihre Ignoranz gegenüber Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlers stehen Rechtspopulisten in der Corona Krise um nichts nach. Fakt ist: Unsere Industrie muss klimafreundlich umgebaut werden Früher gab es in Europa eine Union für Kohle und...Weiterlesen

Pressemitteilung: Stadtkloster Segen erhält 50.000€ Bundesfördermittel

06.05.2020 | Das Stadtkloster Segen im Prenzlauer Berg erhält 50.000 € Bundesfördermittel Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entschied gestern über die Fördermittel der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Davon gehen 50.000€ an den Verein Don Camille Stadtkloster e.V. im Prenzlauer Berg. Ich freue mich sehr, dass das Stadtkloster Segen die langerwarteten Förderungen nun erhalten hat. Gerade in einem so lebhaften Stadtteil wie...Weiterlesen

Schutz für Kommunen in der Corona-Krise

23.04.2020 | Die Corona-Krise trifft auch die Kommunen hart. Sie arbeiten unter Hochdruck daran Fördermittel auszuzahlen, dadurch steigen die Sozialausgaben stark, während die Einnahmen zur Zeit dramatisch sinken. Wir benötigen dringend einen Rettungsschirm für Kommunen. Zwar sind die Bundesländer nach Grundgesetz dafür verantwortlich, jedoch müssen auch wir als Bund aktiv werden, denn wir brauchen gut arbeitenden Kommunen und sind daher in der Pflicht zu...Weiterlesen

Corona und Mietenausfall

Corona und Mietenausfall
31.03.2020 | Mietausfall: ich habe mit Michael Fabricius von der WELT darüber gesprochen wie Lösungen aussehen könnten. Wir brauchen Auffanglösungen, ein abgestimmtes System aus Darlehen, haftungsfreien Nachrangdarlehen und Zuschüssen! Zum ArtikelWeiterlesen
Tags: 

Antrag FDP zum Ausbau des Emissions­handels: Ein Antrag sozialer Kälte- Rede im Bundestag

17.01.2020 | Meine Rede zum Antrag der FDP-Fraktion „Ausweitung des EU-Emissionshandels", meiner Meinung nach ein Antrag sozialer Kälte! Die Mensch und die Regionen werden beim Strukturwandel allein gelassen, das werden wir nicht hinnehmen. Ein Markt braucht Regeln. Die Bundesregierung hat viele Maßnahmen im Bereich Klimaschutz auf den Weg gebracht. Klimaschutz trägt den Namen dieser Regierung und mit dem Kohleausstieggesetz und weiteren Gesetzesvorhaben...Weiterlesen

Was wirklich hilft: Brauchen neue Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen!

20.12.2019 | Menschen werden gegeneinander ausgespielt, Scheinlösungen präsentiert, Migrantinnen und Migranten werden zu Sündenböcken, es wird gelogen, dass sich die Balken biegen - Es ist wie immer bei der AfD: Kein substantieller Beitrag, auch nicht zum Thema Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland. Der beste Schutz dagegen bleibt die Sicherung, der Erhalt und der Neubau von bezahlbarem Wohnraum, nicht die Absenkung von Wohnstandards, wie gefordert...Weiterlesen

Seiten

Archiv abonnieren