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Danke Tegel! Es reicht!

18.08.2017 | Meine Haltung in der Frage des Flughafen Tegels ist unverändert. Lärm macht krankt! Wer bewusst die Offenhaltung Tegels fordert, schädigt tausende Menschen, die täglich den Fluglärm über einer dicht bebauten Stadt ertragen. FDP, CDU und AfD müssen sich fragen lassen, welchen Wert sie der Gesundheit der Menschen in unserem Bezirk zumessen. Deshalb am 24. September 2017, Danke Tegel!-Es reicht!, stimmen Sie für die Schließung Tegels! Das Video mit...Weiterlesen

Rede: Klimaschutz braucht Engagement.

03.12.2018 | Klimaschutz braucht mehr Engagement. Klimaschutz ist eine Frage der Solidarität. Solidarität mit den Menschen des globalen Südens. Sie leiden mehr unter dem menschengemachten Klimawandel als wir im globalen Norden. Aber auch bei uns kommen die Folgen an. Der Trockensommer 2018 hat uns deutlich vor Augen geführt, welche dramatische Folgen eine Veränderung des Klimas hat. Aber auch deutsche Küstenstädte werden von steigenden Pegeln betroffen sein...Weiterlesen

„Entmietung durch Luxussanierung stoppen!"

Lukas Siebenkotten und Klaus Mindrup
30.11.2018 | „Entmietung durch Luxussanierung stoppen!" Das habe ich 2013 im Wahlkampf versprochen. Für dieses Versprechen habe ich hart gearbeitet und heute wird es umgesetzt! In den Koalitionsverhandlungen habe ich zunächst für den Schutz bezahlbaren Wohnraums gekämpft und das Ziel hat Eingang in den Vertrag gefunden! Nun haben wir im Bundestag das Entmietungsstoppgesetz beschlossen. Wir stoppen den großen Teil der Entmietungsindustrie in dem wir die...Weiterlesen

Fortentwicklung des europäischen Emissionsschutzhandels GROSS

09.11.2018 | Der Emissionshandel ist ein wichtiger Baustein für die Erreichung der Klimaschutzziele. Mit der vorliegenden Reform werden wir den Wasserbetteffekt endlich beenden. Bisher war es so, dass bei Abschaltung eines Kohlekraftwerks die Emissionsrechte in einem anderen Land "verbraucht" werden konnten. Dies wird nun nicht mehr möglich sein. Schaltet beispielsweise in Deutschland ein Betreiber ein Kohlekraftwerk ab, werden die zustehenden Zuteilungen...Weiterlesen

Gedenkstele für Bildhauerpaar Schadow enthüllt.

18.10.2018 | Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup und Schirmherr der Gedenkstele begrüßt die Enthüllung der Schadow-Gedenkstele in Französisch-Buchholz Der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup begrüßt die Enthüllung der Gedenkstele in Französisch Buchholz am 16. Oktober 2018. Sie ist dem Berliner Bildhauerpaar Marianne und Johann Gottfried Schadow gewidmet und steht vor ihrem einstigen Wohngrundstück Hauptstraße 43/44 in Französisch Buchholz. Das...Weiterlesen

Das 1,5° Ziel ist erreichbar.

11.10.2018 | Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Emission von CO2 und anderen Klimakillern der letzten Jahrhunderte führt zum Treibhauseffekt. Das Ziel die Erwärmung der globalen Durchschnittstemperatur auf 1,5° zu beschränken, ist erreichbar. Wir müssen uns nur auf massive Investitionen einlassen. Wenn wir jetzt nicht handeln, kommen spätestens nach 2020 massive Strafzahlungen für die Nichteinhaltung der europäischen...Weiterlesen

Verfassungsrechtliche Stärkung des Klimaschutzes

02.10.2018 | Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden in dieser Woche zweimal über Änderungen des Grundgesetzes, beide Male in erster Lesung. Die Hürden für eine Änderung des Grundgesetzes sind hoch. Man braucht eine Zweidrittelmehrheit im Deutschen Bundestag und im Bundesrat. Dies bedeutet, dass neben den Koalitionsfraktionen hier im Deutschen Bundestag mindestens zwei weitere Fraktionen zustimmen müssen, wenn man eine...Weiterlesen

Realitätsverweigerung schützt nicht vor Klimawandel. Klimaschutz als Chance.

04.07.2018 | Jeder hat ein Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten. Der menschengemachte Klimawandel ist ein Fakt. Ihn zu leugnen ist eine enorme Gefahr für das Überleben der Menschheit und ein Leugnen der Realität. Aber Klimaschutz ist auch eine Chance. Wir sehen, wie Unternehmen in neue Technologien investieren, gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit geschaffen wird und Regionen dadurch einen neuen Schwung erhalten. Die Innovation...Weiterlesen

Statement zum Ergebnis der Sondierungen

Bild Sondierungspapier SPD CDU CSU
12.01.2018 | Das Ergebnis der Sondierungen: Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen hatte ich wenig Erwartungen an die bevorstehenden Verhandlungen mit der CDU/CSU. Der Bundesparteitag hat sich aber klar für Sondierungen ausgesprochen. Meiner Ansicht nach war es an der SPD dieses konzentriert, professionell und an Inhalten orientiert zu tun. Die Sondierungen sind nun beendet worden. Wir alle haben das Ergebnispapier gelesen. Man kann mit dem Ergebnis in...Weiterlesen

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