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Fortentwicklung des europäischen Emissionsschutzhandels GROSS

09.11.2018 | Der Emissionshandel ist ein wichtiger Baustein für die Erreichung der Klimaschutzziele. Mit der vorliegenden Reform werden wir den Wasserbetteffekt endlich beenden. Bisher war es so, dass bei Abschaltung eines Kohlekraftwerks die Emissionsrechte in einem anderen Land "verbraucht" werden konnten. Dies wird nun nicht mehr möglich sein. Schaltet beispielsweise in Deutschland ein Betreiber ein Kohlekraftwerk ab, werden die zustehenden Zuteilungen...Weiterlesen

Gedenkstele für Bildhauerpaar Schadow enthüllt.

18.10.2018 | Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup und Schirmherr der Gedenkstele begrüßt die Enthüllung der Schadow-Gedenkstele in Französisch-Buchholz Der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup begrüßt die Enthüllung der Gedenkstele in Französisch Buchholz am 16. Oktober 2018. Sie ist dem Berliner Bildhauerpaar Marianne und Johann Gottfried Schadow gewidmet und steht vor ihrem einstigen Wohngrundstück Hauptstraße 43/44 in Französisch Buchholz. Das...Weiterlesen

Das 1,5° Ziel ist erreichbar.

11.10.2018 | Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Emission von CO2 und anderen Klimakillern der letzten Jahrhunderte führt zum Treibhauseffekt. Das Ziel die Erwärmung der globalen Durchschnittstemperatur auf 1,5° zu beschränken, ist erreichbar. Wir müssen uns nur auf massive Investitionen einlassen. Wenn wir jetzt nicht handeln, kommen spätestens nach 2020 massive Strafzahlungen für die Nichteinhaltung der europäischen...Weiterlesen

Verfassungsrechtliche Stärkung des Klimaschutzes

02.10.2018 | Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden in dieser Woche zweimal über Änderungen des Grundgesetzes, beide Male in erster Lesung. Die Hürden für eine Änderung des Grundgesetzes sind hoch. Man braucht eine Zweidrittelmehrheit im Deutschen Bundestag und im Bundesrat. Dies bedeutet, dass neben den Koalitionsfraktionen hier im Deutschen Bundestag mindestens zwei weitere Fraktionen zustimmen müssen, wenn man eine...Weiterlesen

Bezahlbares Wohnen - Die entscheidende soziale Frage unserer Zeit.

06.07.2018 | Wohnraum ist die entscheidende soziale Frage unserer Zeit. In Ballungsräumen steigen die Mieten im Bestand. Spekulation auf Immobilien und gestiegene Baupreise treiben die Preise für den Neubau. Wir müssen hier viele Weichen stellen, um die Kostenexplosion bei Mieten und Wohnen aufzuhalten.Weiterlesen

Realitätsverweigerung schützt nicht vor Klimawandel. Klimaschutz als Chance.

04.07.2018 | Jeder hat ein Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten. Der menschengemachte Klimawandel ist ein Fakt. Ihn zu leugnen ist eine enorme Gefahr für das Überleben der Menschheit und ein Leugnen der Realität. Aber Klimaschutz ist auch eine Chance. Wir sehen, wie Unternehmen in neue Technologien investieren, gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit geschaffen wird und Regionen dadurch einen neuen Schwung erhalten. Die Innovation...Weiterlesen

Statement zum Ergebnis der Sondierungen

Bild Sondierungspapier SPD CDU CSU
12.01.2018 | Das Ergebnis der Sondierungen: Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen hatte ich wenig Erwartungen an die bevorstehenden Verhandlungen mit der CDU/CSU. Der Bundesparteitag hat sich aber klar für Sondierungen ausgesprochen. Meiner Ansicht nach war es an der SPD dieses konzentriert, professionell und an Inhalten orientiert zu tun. Die Sondierungen sind nun beendet worden. Wir alle haben das Ergebnispapier gelesen. Man kann mit dem Ergebnis in...Weiterlesen

Meister müssen aufsteigen!

Klaus Mindrup, MdB
07.12.2017 | Wer sich für Fußball interessiert, hat in den letzten Wochen vielleicht die Diskussionen zur Reform der Regionalligen verfolgt. Ja, abseits des Milliardenmarktes Champions League gibt es auch noch Fußball, der viel zu sehr in den Hintergrund rückt. Stückelung der Anstoßzeiten, fragwürdige Verteilung von Fernsehgeldern sind Punkte, die den Amateurclubs zu schaffen machen. Und trotzdem werden gerade hier die Nationalspieler der Zukunft entwickelt...Weiterlesen

Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

Klaus Mindrup, MdB
15.11.2017 | Zur Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Klimakonferenz COP 23 in Bonn erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup: „Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Durch die Gleichzeitigkeit der Klimakonferenz in Deutschland und den Verhandlungen zu einer neuen Bundesregierung, hatte die Bundeskanzlerin die einmalige Chance ein starkes Signal an die...Weiterlesen

Wahlkampfsamstag in Pankow

Wahlkampfsamstag
17.09.2017 | Der gestrige Samstag war wieder vollgepackt mit vielen guten Gesprächen und Begegnungen. Vom Rosenthaler Herbst, über das Fest der SPD Pankow im Bleicheröder Park bis zu den Infoständen in Prenzlauer Berg.Weiterlesen

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