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Koalition beschließt Mieterstromförderung und holt die soziale Energiewende in die Städte

Klaus Mindrup, MdB
30.06.2017 | "Mieterstromprojekte sind ein wichtiger Baustein für eine erfolgreiche Energiewende in den Städten“, so die Abgeordneten Josef Göppel (CSU) und Klaus Mindrup (SPD). Das vorliegende Gesetz ist ein großer Erfolg, damit Mieter endlich auch aktiv an der Energiewende teilhaben können. Das Bündnis für Mieterstrom aus Mietern, Vermietern und Verbraucherschützern wurde von Anfang an aktiv, u.a. durch ein parlamentarisches Frühstück von den Schirmherrn...Weiterlesen

Rede zur Frage der Förderung des sozialen Wohnungsbaus am 30.06.2017

30.06.2017 | Klaus Mindrup (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Es ist die Aufgabe der Politik, sich auf allen Ebenen, in den Gemeinden, den Ländern und im Bund, dafür einzusetzen, dass ausreichend sicherer und bezahlbarer Wohnraum vorhanden ist. Damit kommen wir aber auch schon zum ersten Problem, zum Problem der Zuständigkeiten. Im Jahr 2006 sind Bundesrat und Bundestag im Zuge der...Weiterlesen

Fraktion vor Ort zum Thema: Zukunft der Rente

Fraktion vor Ort zum Thema: Zukunft der Rente
28.06.2017 | Am 21.6. lud ich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Daniela Kolbe, stellvertretende Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Zukunft der Rente ein. Daniela Kolbe präsentierte zunächst die Erfolge der SPD-Bundestagsfraktion der letzten Jahre für Rentnerinnen und Rentner in Deutschland. Außerdem stellte sie das Rentenkonzept der SPD vor. Ziele sind dabei, zum einen zu verhindern...Weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zum Klimaschutz

Klaus Mindrup, MdB
22.06.2017 | Mit ihrem Positionspapier „Investieren für Arbeit, Innovation, Klimaschutz und gutes Leben“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion einen Weg hin zu einem klimafreundlichen Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts. Klaus Mindrup koordinierte für die AG Umwelt das Positionspapier und freute sich nach dem Beschluss in der Fraktion: „Mit dem Positionspapier hat die SPD-Bundestagsfraktion eine sektorübergreifende Strategie erarbeitet, die zeigt, wie wir...Weiterlesen

Besuch der neuen Gemeinschaftsunterkunft in Berlin Buch

Besuch der neuen Gemeinschaftsunterkunft in Berlin Buch
21.06.2017 | Die Stephanus-Stiftung ist der künftige Träger der Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen in Berlin-Buch. Zum Tag der offenen Tür am 13.6. hatte ich die Gelegenheit, mir einen Eindruck von der Einrichtung zu verschaffen und mich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Verantwortlichen auszutauschen. Insgesamt machten mehr als 300 Besucherinnen und Besucher von der Gelegenheit Gebrauch, die Wohnbereiche der Unterkunft zu besichtigen...Weiterlesen

Fahrradsternfahrt 2017

Fahrradsternfahrt 2017
04.06.2017 | Fahrradsternfahrt 2017 11. Juni 2017 zentraler Startpunkt für Pankow: 10:20 Uhr S-Bahnhof Buch Wem das zu lang ist, der kann sich um 11:25 Uhr am Bhf. Pankow und um 11:40 Uhr am S-Bahnhof Prenzlauer Allee einreihen. Zum 200. Geburtstag des Fahrrads mobilisiert der ADFC bundesweit für die größte Fahrrad-Demonstration der Welt. Sei dabei, wenn wir gemeinsam mit vielen anderen Radfahrenden ein Zeichen für ein fahrradfreundliches Berlin setzen.Weiterlesen

Nicht nur Autobahnen - Klaus Mindrup zur Änderung des Grundgesetzes am 01.06.2017

privatrechtlich organisieren heißt nicht automatisch privatisieren
04.06.2017 | In den vergangenen Wochen erhielt ich zahlreiche Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die ihrer Besorgnis Ausdruck verliehen, dass mit der Änderung des Grundgesetzes die Privatisierung unserer Autobahnen einherginge. Hier veröffentliche ich nun den Brief, mit dem ich auf diese Schreiben geantwortet habe. Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mail. Bei dem Thema der Autobahn-Reform handelt es sich um einen komplexen Sachverhalt...Weiterlesen

Klaus Mindrup diskutiert im Deutschen Theater über die Verdrängung der Kultur

Diskussion im Deutschen Theater
01.06.2017 | Das Theater o.N. hat seine Heimstätte bisher am Kollwitzplatz. Es ist eine der ältesten freien Theatergruppen Berlins. Nach 20 Jahren an seiner angestammten Spielstätte droht für das Theater der letzte Vorhang zu fallen. Der Mietvertrag für die Bühne soll nicht über Juli hinaus verlängert werden. Die Hausgemeinschaft hat damals eine Förderung mit der Auflage bekommen, auch Räume für eine kulturelle Nutzung zu vermieten. Nachdem diese Bindung...Weiterlesen

Neuordnung der Bund-Länder Finanzbeziehungen

Klaus Mindrup, MdB
01.06.2017 | Die Ausführliche Begründung meines Kollegen Johann Saathoff aus Emden, warum er der heutigen Grundgesetzänderung zugestimmt hat, gibt sehr gut wieder, warum auch ich heute mit Ja gestimmt habe: Die SPD hat sich immer gegen eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen gestellt und diese Position auch im Gesetzgebungsverfahren zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen durchgesetzt, das heute im Deutschen Bundestag...Weiterlesen

Klaus Mindrup - Rede zur Einbringung des Gesetzes zur Förderung des Mieterstroms im Deutschen Bundestag

19.05.2017 | Gestern redete ich im Bundestag zur Einbringung des Gesetzes zur Förderung des Mieterstroms. Ein Projekt, für dessen Realisierung ich mich seit vier Jahren intensiv im Bundestag einsetze. Es ist wichtig, dass wir mit dem Mieterstrom weiter an der dezentralen Energiewende arbeiten. Es ist richtig, dass wir mit dem Mieterstrom die Energiewende auch stärker in die urbanen Gebiete holen. Es ist Zeit, dass auch Mieterinnen und Mieter an der...Weiterlesen

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