Infektionsschutzgesetz

Persönliche Erklärung zum von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

21.04.2021 | Persönliche Erklärung des Abgeordneten Klaus Mindrup zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Drucksache 19/28444 am 21.04.2020 1. Die pandemische Lage ist extrem ernst und gefährlich. Es geht um das...Weiterlesen

Interview zum Infektionsschutzgesetz am 16.04.2021

21.04.2021 | Die pandemische Lage ist extrem ernst und gefährlich. Es geht um das Leben und die Gesundheit von Menschen in unserem Land. Deswegen ist es wichtig, Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zügig voranzutreiben, die schnell wirken und Akzeptanz finden. Ich habe ein Positionspapier zum Infektionsschutzgesetz verfasst und veröffentlich. Im Interview erläutere ich meine Position noch einmal. Besonders bemängele ich, dass die Maßnahmen in Innenräumen...Weiterlesen
Infektionsschutzgesetz abonnieren