Pressemitteilungen

Neuer Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten

28.05.2020 | Die bisherige Sprecherin der Landesgruppe Berlin, Dr. Eva Högl wurde am 7. Mai zur Wehrbeauftragten gewählt. In der Vergangenheit kam es in mehreren Fällen zu einer Neuwahl des Wehrbeauftragten aus der Mitte des deutschen Bundestages, d.h. das Verbleiben im Amt ist die absolute Ausnahme. Frau Dr. Eva Högl hat ihr Amt am 25. Mai angetreten und ist damit aus dem Bundestag ausgeschieden. Mechthild Rawert ist auf ihre Postion im Bundestag...Weiterlesen

Pressemitteilung: Wasserstoffstrategie

13.05.2020 | Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12.05.2020 ihre Eckpunkte für eine nachhaltige Wasserstoffstrategie beschlossen und setzt damit ambitionierte Maßstäbe für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, die dem Klima, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern dient. Gemeinsam mit den Genossen und Kollegen Bernd Westphale und Andreas Rimkus habe ich dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht.Weiterlesen

Pressemitteilung: Stadtkloster Segen erhält 50.000€ Bundesfördermittel

06.05.2020 | Das Stadtkloster Segen im Prenzlauer Berg erhält 50.000 € Bundesfördermittel Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entschied gestern über die Fördermittel der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Davon gehen 50.000€ an den Verein Don Camille Stadtkloster e.V. im Prenzlauer Berg. Ich freue mich sehr, dass das Stadtkloster Segen die langerwarteten Förderungen nun erhalten hat. Gerade in einem so lebhaften Stadtteil wie...Weiterlesen

Corona und Mietenausfall

Corona und Mietenausfall
31.03.2020 | Mietausfall: ich habe mit Michael Fabricius von der WELT darüber gesprochen wie Lösungen aussehen könnten. Wir brauchen Auffanglösungen, ein abgestimmtes System aus Darlehen, haftungsfreien Nachrangdarlehen und Zuschüssen! Zum ArtikelWeiterlesen
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Der Wilhelmsruher See wird saniert!

Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter für Prenzlauer Berg, Pankow und Weißensee
28.03.2019 | Gemeinsame Presemitteilung von Torsten Hofer, MdA und Klaus Mindrup, MdB: Ein lang gehegter Wunsch geht in Erfüllung: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Weg frei gemacht, damit der Wilhelmsruher See saniert wird. Dazu erklärt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD) , MdA: „Wir haben gestern im Hauptausschuss die benötigten 1,1 Millionen Euro bereitgestellt, damit der Wilhelmsruher See vollständig saniert wird. Im Volksmund...Weiterlesen

PM: Mindrup Miete maximal 30% des Haushaltseinkommens

15.11.2018 | Mit Bezug auf die heutige Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zur "Überschuldungsfalle" Miethöhung erklärt Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter aus Berlin-Pankow und Bauexperte der SPD-Bundestagsfraktion: "Die Mietpreisentwicklung in Innenstädten droht Menschen mit kleinem Einkommen mitzureißen. Das bestehende Mietrecht kommt bei dieser Dynamik an seine Grenzen. Wenn Menschen finanziell erdrückt werden, um ihr Zuhause zu behalten, ist...Weiterlesen

Gedenkstele für Bildhauerpaar Schadow enthüllt.

18.10.2018 | Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup und Schirmherr der Gedenkstele begrüßt die Enthüllung der Schadow-Gedenkstele in Französisch-Buchholz Der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup begrüßt die Enthüllung der Gedenkstele in Französisch Buchholz am 16. Oktober 2018. Sie ist dem Berliner Bildhauerpaar Marianne und Johann Gottfried Schadow gewidmet und steht vor ihrem einstigen Wohngrundstück Hauptstraße 43/44 in Französisch Buchholz. Das...Weiterlesen

Vorkaufsrecht Gleimstraße 56

11.09.2018 | Heute am Dienstag, den 11.09.2018, hat das Bezirksamt Berlin-Pankow entschieden, ein Vorkaufsrecht zu Gunsten der GESOBAU für die Immobilie in der Gleimstraße 56 wahrzunehmen. Dazu erklärt Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter für Pankow und Baupolitiker der SPD-Bundestagsfraktion: "Ich begrüße, dass der Bezirk Pankow für die Immobilie in der Gleimstraße 56 sein Vorkaufsrecht wahrgenommen hat, dafür habe auch ich mich eingesetzt. Die Situation...Weiterlesen

Mietrechtspaket beschlossen

05.09.2018 | Heute, am Mittwoch, den 5.9.2018, wurde im Bundeskabinett das Mietrechtspaket beschlossen. Die schwarz-rote Koalition hat sich in der letzten Woche im Koalitionsausschuss auf Maßnahmen zur Reform des Mietrechts geeinigt. Das Paket geht jetzt in die parlamentarische Beratung im Deutschen Bundestag. Dazu erklärt Klaus Mindrup, SPD Bundestagsabgeordneter und seit 2013 im zuständigen Bauausschuss des Deutschen Bundestages: "Die Koalition geht...Weiterlesen

Jugendmedienworkshop 2018

09.07.2018 | Auch 2018 lädt der Deutsche Bundestag junge, angehende Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren zum Jugendmedienworkshop. Der Workshop findet zwischen dem 25. November und 1. Dezember statt. Bewerbungen können bis zum 14. September eingereicht werden. Unter der Schirmherrschaft der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, und in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung sowie der Jugendpresse...Weiterlesen

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