Pressemitteilungen

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Klaus Mindrup, MdB
03.12.2015 | Am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Nach wie vor stoßen Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, beim Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt und in ihrer Freizeit auf Barrieren. Der Abbau dieser Barrieren, die einem selbstbestimmten und gleichberechtigten Leben sowie einer umfassenden gesellschaftlichen...Weiterlesen

KWKG-Novelle wird an entscheidender Stelle nachgebessert: Mieterstrom wird in die Förderkulisse mit aufgenommen!

Klaus Mindrup, MdB
02.12.2015 | Die SPD konnte sich in den Verhandlungen zur Reform des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes mit dem Koalitionspartner an entscheidender Stelle durchsetzen. Erstmals wird sichergestellt, dass über ein Kontraktorenmodell sog. Mieterstrom in den Genuss einer Förderung kommen wird. Als Kontraktoren können demnach auch MieterInnen angesehen werden. Damit profitieren auch MieterInnen endlich von der Energiewende. Wir stärken an dieser entscheidenden Stelle...Weiterlesen

Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge gestartet

Klaus Mindrup, MdB
26.11.2015 | 10.000 neue Stellen im Bundesfreiwilligendienst – Engagierte und Flüchtlinge profitieren. Der Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. Bereits seit dem 24.11.2015 können Wohlfahrtsverbände und Kommunen die neuen Einsatzplätze im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) oder bei...Weiterlesen

Förderprogramm für Barrierefreiheit und Kriminalprävention startet

kfw
19.11.2015 | Am 19. November 2015 startet das Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ und „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW. „Das bisherige Programm „Altersgerechter Umbau“ wurde auf 50 Mio. Euro in 2017 aufgestockt und um eine Komponente der Einbruchsprävention in Höhe von 30 Mio. Euro bis 2017 erweitert“, erklärte Klaus Mindrup. Unabhängig von baulichen Maßnahmen, mit denen Barrieren im Wohnungsbestand abgebaut werden können, fördert die...Weiterlesen

Bahnlärm – Die Betroffenen kommen zu Wort!

Klaus Mindrup, MdB
11.11.2015 | In Zusammenarbeit mit der BINO (Bürgerinitiative Berlin NordOst) hatte Klaus Mindrup am 11. November 2015 zum Parlamentarischen Abend „Bahnlärm – Die Betroffenen haben das Wort!“ eingeladen. Der Einladung waren Initiativen und Betroffene aus ganz Deutschland gefolgt. Über 6 Millionen Menschen an bestehenden Eisenbahnstrecken müssen schutzlos gesundheitsgefährdenden Lärm ertragen, führte Prof. Dr. Hecht von der TU Berlin aus. Weiterhin machte er...Weiterlesen

Mehr Wohngeld - mehr Gerechtigkeit!

Klaus Mindrup, MdB
02.07.2015 | Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Wohngeld als vorgelagertes Sicherungssystem eine wichtige sozialpolitische Funktion, der wir mit der heutigen Reform des Wohngeldgesetzes verstärkt Rechnung tragen. „Die Reform des Wohngeldgesetzes ist ein weiterer Meilenstein sozialdemokratischer Politik in dieser großen Koalition, von der 870.000 Menschen...Weiterlesen

Einigung zwischen Berlin und BImA ist ein wichtiger Schritt zur neuen Liegenschaftspolitik

Klaus Mindrup, MdB
12.06.2015 | Die Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die grundsätzliche Einigung zwischen Berlin und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) über den Erwerb von 4.501 Geschosswohnungen. Die energische Arbeit der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten für eine Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik des Bundes hat damit zu diesem wichtigen Erfolg beigetragen. Wir setzen uns dafür ein bei der konkreten Kaufgestaltung durch vertragliche...Weiterlesen

Ehe für alle – „Geben Sie die Abstimmung im Deutschen Bundestag frei“

Klaus Mindrup, MdB
12.06.2015 | Berlin, den 12. Juni 2015 Die Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion hat am 12. Juni 2015 den folgenden Beschluss gefasst: Ehe für alle – „Geben Sie die Abstimmung im Deutschen Bundestag frei“ Wir fordern die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ihre Mitglieder der Bundesregierung auf, sich der Position der Bundesländer und der SPD anzuschließen und gemeinsam die Einführung des Rechts auf Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare umzusetzen...Weiterlesen

Verkauf des Dragonerareals vorerst gestoppt

23.04.2015 | Zur heute getroffenen Entscheidung im Finanzausschuss des Bundesrates, den Verkauf des Dragonerareals in Kreuzberg vorerst zu stoppen, erklären Cansel Kiziltepe, MdB aus Friedrichshain-Kreuzberg, Swen Schulz, MdB aus Spandau und Klaus Mindrup, MdB aus Pankow: „Es ist ein wichtiger Schritt, dass der Verkauf erst einmal gestoppt wurde. Das bringt notwendige Zeit, um auch andere Bundesländer davon zu überzeugen, dass die Liegenschaftspolitik des...Weiterlesen

Equal Pay Day: Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt

20.03.2015 | Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Klaus Mindrup (SPD) erklärt: „Diese Ungleichheit müssen wir endlich beenden. Dafür werden wir dieses Jahr den entscheidenden Schritt machen und die von Frauenministerin Manuela Schwesig geplanten gesetzlichen Regelungen zur...Weiterlesen

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