Reden im Bundestag

Klaus Mindrup, MdB, Rede
Klaus Mindrup, MdB, Rede
Klaus Mindrup am Rednerpult des Deutschen Bundestages ©Deutscher Bundestag/Achim Melde
Klaus Mindrup, MdB

Hier finden Sie meine Reden in Bundestag als Video. Dieses ist nur ein kleiner Teil meiner Arbeit. Die Vorbereitung der Gesetze findet in den Fachausschüssen und in den vorgeschalteten Koalitionsrunden statt.

 

 

 

Antrag FDP zum Ausbau des Emissions­handels: Ein Antrag sozialer Kälte- Rede im Bundestag 17.01.2020

17.01.2020 | Meine Rede zum Antrag der FDP-Fraktion „Ausweitung des EU-Emissionshandels", meiner Meinung nach ein Antrag sozialer Kälte! Die Mensch und die Regionen werden beim Strukturwandel allein gelassen, das werden wir nicht hinnehmen. Ein Markt braucht Regeln. Die Bundesregierung hat viele Maßnahmen im Bereich Klimaschutz auf den Weg gebracht. Klimaschutz trägt den Namen dieser Regierung und mit dem Kohleausstieggesetz und weiteren Gesetzesvorhaben...Weiterlesen

Was wirklich hilft: Brauchen neue Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen!

20.12.2019 | Menschen werden gegeneinander ausgespielt, Scheinlösungen präsentiert, Migrantinnen und Migranten werden zu Sündenböcken, es wird gelogen, dass sich die Balken biegen - Es ist wie immer bei der AfD: Kein substantieller Beitrag, auch nicht zum Thema Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland. Der beste Schutz dagegen bleibt die Sicherung, der Erhalt und der Neubau von bezahlbarem Wohnraum, nicht die Absenkung von Wohnstandards, wie gefordert...Weiterlesen

Das Klimaschutzgesetz kommt! - Das Herzstück des Klimaschutzpaketes

Klaus Mindrup, zuständiger Berichterstatter für das Klimaschutzgesetz
14.11.2019 | Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir einen echten Meilenstein gesetzt. Es ist das Herzstück des Klimaschutzpakets. Das haben auch die Sachverständigen in der Öffentlichen Anhörung am 6. November 2019 bestätigt. So sagte der Leiter Klimaschutz und Energiepolitik des WWF Michael Schäfer: (…) zum Klimaschutzgesetz, das ein echter Lichtblick ist im Rahmen dieses Pakets, möchte ich sagen: Es modernisiert die politische Steuerung, es macht...Weiterlesen

Treibhausgas bekommt einen Preis.

11.11.2019 | Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wird ein nationales Emissionshandelssystem für die Sektoren eingeführt, die nicht vom europäischen Emissionshandelssystem (EU-ETS) erfasst sind. Damit wird eine Grundlage für eine CO2-Bepreisung in den Sektoren (Gebäude und Verkehr) geschaffen. Die Behauptung, dieses Gesetz sei verfassungswidrig, ist für mich nicht tragfähig. Das Gesetz soll bis mindestens 2050 wirken. Nur die ersten sechs Jahre...Weiterlesen

Stromarmut bekämpfen: Erneuerbare Energien ausbauen - Rede im Bundestag vom 25.10.2019

31.10.2019 | Die Prognose zum Stromverbrauch des Bundeswirtschaftsministeriums ist unrealistisch. Wir werden nicht weniger, sondern mehr Strom benötigen: Für den Transport -E-Mobilität - , für Wärmepumpen und auch für eine klimaneutrale Industrie. Alleine die chemische Industrie rechnet damit, für ihre Klimaneutralität soviel Strom aus erneuerbaren Energien zu benötigen, wie wir in Deutschland im Moment insgesamt an Strom nutzen. Mangel führt immer zu...Weiterlesen

Wir stehen an der Seite der Klimaschützer! Rede zum Bundeshaushalt

12.09.2019 | Die SPD steht beim Klimaschutz an der Seite der Klimaschützerinnen und Klimaschützer, aber auch an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! Der Weg zur Klimaneutralität kann nur gemeinsam und sozial gelingen, damit wir die drei großen Herausforderungen, nämlich Klimakrise, das Artensterben und den Eintrag von problematischen Stoffen in unsere Ökosysteme bewältigen können. Es ist nicht das erste Mal, dass wir vor einer solchen globalen...Weiterlesen

Der europäische Emissionshandel ist keine eierlegende Wollmilchsau

07.06.2019 | Nach der Sommerpause kommt der Entwurf für ein Klimaschutzgesetz in den Bundestag. Am 6. Juni 2019 haben wir bereits im Plenum des Bundestages um die besten Wege hin zu einem guten Klimaschutz gestritten. Mit Ausnahme der AfD, die unsere Umwelt und den Wirtschaftsstandort Deutschland durch die Leugnung des menschengemachten Klimawandels gefähret.Weiterlesen

Klimaschutz als Chance - meine Rede in der Aktuellen Stunde am 05.06.2019

06.06.2019 | Sehen wir Klimaschutz als Chance für grünes Wachstum und grüne Industriepolitik. Großbritannien tut das schon. Seit zehn Jahren gibt es dort bereits ein Klimaschutzgesetz. Es wurde in einem Allparteienkonsens beschlossen. Gerade wird das Klimaschutzziel von 80 Prozent auf 100 Prozent- also Klimaneutralität - verschärft. Großbritannien hat einen Carbon Price Floor im Emissionshandel eingeführt, weil man sich nicht allein auf die Marktkräfte...Weiterlesen

Unsäglicher Antrag der AfD zur Deutschen Umwelthilfe will Bürgerrechte beschränken

15.02.2019 | Heute stand ein unsäglicher Antrag der AfD-Fraktion auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Ich habe in meiner achtminütigen Rede klar gemacht, dass dieser Antrag nichts anderes zum Ziel hatte, als Bürgerrechte einzuschränken und die wirklichen Probleme zu verschleiern. Die AfD hat die Deutsche Umwelthilfe zum Sündenbock des Dieselskandals erklärt. Wenn wir die Luft in unseren Städten sauberer machen wollen, dann müssen wir handeln. Die...Weiterlesen

Rede: Brauchen wir noch Erdgas?

14.02.2019 | Wir können im Deutschen Bundestag zwar viele Gesetze ändern, gegen die Gesetze der Physik zu regieren, sollten wir nicht versuchen. Wir wollen, dass Deutschland ein Land für die produzierende Industrie und für das produzierendes Gewerbe bleibt. Wir wollen, dass in unserem Land eine hohe Wertschöpfung stattfindet, von der alle profitieren. Wir wollen, dass Energie bezahlbar bleibt und wir wollen das mit Klimaschutz und grünem Wachstum verbinden;...Weiterlesen

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