Reden im Bundestag

Klaus Mindrup, MdB, Rede
Klaus Mindrup, MdB, Rede
Klaus Mindrup am Rednerpult des Deutschen Bundestages ©Deutscher Bundestag/Achim Melde
Klaus Mindrup, MdB

Hier finden Sie meine Reden in Bundestag als Video. Dieses ist nur ein kleiner Teil meiner Arbeit. Die Vorbereitung der Gesetze findet in den Fachausschüssen und in den vorgeschalteten Koalitionsrunden statt.

 

 

 

Hilfsprogramm Wohnen

13.05.2020 | Auch und gerade in der Pandemie haben Mieterinnen und Mieter das Recht, gesichert zu wohnen. Wir haben den Schutz vor Kündigungen wegen Mietschulden bis zum 30. Juni eingeführt, mit Verlängerungsoption, auch der Zugang zum Wohngeld wurde vereinfacht. Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wurden verbessert. Auch die Stundung von Verbraucherkrediten und das Kurzarbeitergeld wurden und werden weiter verbessert. Die Bankenregularien...Weiterlesen

Bekämpfung der Dürre, Klimaschutz

07.05.2020 | Meine Bundestagsrede vom 7. Mai 2020. Erschreckende Parallelen zwischen der Corona- und der Klimakrise. Rechtspopulisten die erst den Klimawandel leugneten, leugnen jetzt auch die Risiken von Corona. Auch in ihre Ignoranz gegenüber Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlers stehen Rechtspopulisten in der Corona Krise um nichts nach. Fakt ist: Unsere Industrie muss klimafreundlich umgebaut werden Früher gab es in Europa eine Union für Kohle und...Weiterlesen

Schutz für Kommunen in der Corona-Krise

23.04.2020 | Die Corona-Krise trifft auch die Kommunen hart. Sie arbeiten unter Hochdruck daran Fördermittel auszuzahlen, dadurch steigen die Sozialausgaben stark, während die Einnahmen zur Zeit dramatisch sinken. Wir benötigen dringend einen Rettungsschirm für Kommunen. Zwar sind die Bundesländer nach Grundgesetz dafür verantwortlich, jedoch müssen auch wir als Bund aktiv werden, denn wir brauchen gut arbeitenden Kommunen und sind daher in der Pflicht zu...Weiterlesen

Antrag FDP zum Ausbau des Emissions­handels: Ein Antrag sozialer Kälte- Rede im Bundestag

17.01.2020 | Meine Rede zum Antrag der FDP-Fraktion „Ausweitung des EU-Emissionshandels", meiner Meinung nach ein Antrag sozialer Kälte! Die Mensch und die Regionen werden beim Strukturwandel allein gelassen, das werden wir nicht hinnehmen. Ein Markt braucht Regeln. Die Bundesregierung hat viele Maßnahmen im Bereich Klimaschutz auf den Weg gebracht. Klimaschutz trägt den Namen dieser Regierung und mit dem Kohleausstieggesetz und weiteren Gesetzesvorhaben...Weiterlesen

Was wirklich hilft: Brauchen neue Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen!

20.12.2019 | Menschen werden gegeneinander ausgespielt, Scheinlösungen präsentiert, Migrantinnen und Migranten werden zu Sündenböcken, es wird gelogen, dass sich die Balken biegen - Es ist wie immer bei der AfD: Kein substantieller Beitrag, auch nicht zum Thema Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland. Der beste Schutz dagegen bleibt die Sicherung, der Erhalt und der Neubau von bezahlbarem Wohnraum, nicht die Absenkung von Wohnstandards, wie gefordert...Weiterlesen

Das Klimaschutzgesetz kommt! - Das Herzstück des Klimaschutzpaketes

Klaus Mindrup, zuständiger Berichterstatter für das Klimaschutzgesetz
14.11.2019 | Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir einen echten Meilenstein gesetzt. Es ist das Herzstück des Klimaschutzpakets. Das haben auch die Sachverständigen in der Öffentlichen Anhörung am 6. November 2019 bestätigt. So sagte der Leiter Klimaschutz und Energiepolitik des WWF Michael Schäfer: (…) zum Klimaschutzgesetz, das ein echter Lichtblick ist im Rahmen dieses Pakets, möchte ich sagen: Es modernisiert die politische Steuerung, es macht...Weiterlesen

Treibhausgas bekommt einen Preis.

11.11.2019 | Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wird ein nationales Emissionshandelssystem für die Sektoren eingeführt, die nicht vom europäischen Emissionshandelssystem (EU-ETS) erfasst sind. Damit wird eine Grundlage für eine CO2-Bepreisung in den Sektoren (Gebäude und Verkehr) geschaffen. Die Behauptung, dieses Gesetz sei verfassungswidrig, ist für mich nicht tragfähig. Das Gesetz soll bis mindestens 2050 wirken. Nur die ersten sechs Jahre...Weiterlesen

Stromarmut bekämpfen: Erneuerbare Energien ausbauen - Rede im Bundestag

31.10.2019 | Die Prognose zum Stromverbrauch des Bundeswirtschaftsministeriums ist unrealistisch. Wir werden nicht weniger, sondern mehr Strom benötigen: Für den Transport -E-Mobilität - , für Wärmepumpen und auch für eine klimaneutrale Industrie. Alleine die chemische Industrie rechnet damit, für ihre Klimaneutralität soviel Strom aus erneuerbaren Energien zu benötigen, wie wir in Deutschland im Moment insgesamt an Strom nutzen. Mangel führt immer zu...Weiterlesen

Wir stehen an der Seite der Klimaschützer! Rede zum Bundeshaushalt

12.09.2019 | Die SPD steht beim Klimaschutz an der Seite der Klimaschützerinnen und Klimaschützer, aber auch an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! Der Weg zur Klimaneutralität kann nur gemeinsam und sozial gelingen, damit wir die drei großen Herausforderungen, nämlich Klimakrise, das Artensterben und den Eintrag von problematischen Stoffen in unsere Ökosysteme bewältigen können. Es ist nicht das erste Mal, dass wir vor einer solchen globalen...Weiterlesen

Der europäische Emissionshandel ist keine eierlegende Wollmilchsau

07.06.2019 | Nach der Sommerpause kommt der Entwurf für ein Klimaschutzgesetz in den Bundestag. Am 6. Juni 2019 haben wir bereits im Plenum des Bundestages um die besten Wege hin zu einem guten Klimaschutz gestritten. Mit Ausnahme der AfD, die unsere Umwelt und den Wirtschaftsstandort Deutschland durch die Leugnung des menschengemachten Klimawandels gefähret.Weiterlesen

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