CETA

Klaus Mindrup: „Das alte Ceta ist mausetot“

Märkische Oderzeitung
19.10.2016 | Märkische Oderzeitung; 18.10.2016; Michael Gabel: „Das alte Ceta ist mausetot“ Der SPD Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup über die Aussichten für ein Handelsabkommen mit Kanada Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup gehört zu den Kritikern des Freihandelsvertrages Ceta (übersetzt: Umfassendes ökonomisches und Handelsabkommen) mit Kanada. Unter gewissen Umständen sei er dennoch bereit, seine Zustimmung zu geben, sagt er im Gespräch...Weiterlesen

Erklärung zum Abstimmungsverhalten in der Abstimmung über die CETA Anträge

Klaus Mindrup, MdB
22.09.2016 | Erklärung nach §31 GO des Abgeordneten Klaus Mindrup zu der Abstimmung über die Drucksachen 18/9663, 18/9665, 18/9621 der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 22.09.2016 Der Beschluss des SPD-Konvents vom 19.09.2016 enthält eine inhaltlich gute Bewertung des vorliegenden CETA Vertragsentwurfs. Dieser Beschluss zeigt deutlich, dass wir in der augenblicklichen Fassung von CETA weit vom vermeintlichen „Goldstandard“ entfernt sind, sogar...Weiterlesen
Tags: 

Gemeinsam gegen CETA und TTIP

Auf der Demonstration am 17. September 2016.
19.09.2016 | Zehntausende Berlinerinnen und Berliner sendeten am Sonnabend ein machtvolles Signal für fairen und demokratischen Handel. In einem breiten Bündnis unterstützt die SPD Berlin Pankow und die SPD Berlin die Forderung nach einem demokratischen Welthandel ohne Schiedsgerichte, unter Schutz der erkämpften ArbeitnehmerInnenrechte und bei Wahrung von Umwelt- und Verbraucherschutz. Ganz besonders freute mich über die Teilnahme der französischen...Weiterlesen

parlamentarisches Frühstück mit dem BUND

parlamentarisches Frühstück
07.09.2016 | Heute Morgen habe ich mit meinem Kollegen Klaus Barthel und Vertreterinnen und Vertretern verschiedener NGOs in Berlin zum Frühstück geladen, um über CETA zu diskutieren. Gemeinsam mit dem BUND, verdi, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und dem Deutschen Kulturrat entstand eine lebendige Debatte über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Mein Standpunkt: Die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der...Weiterlesen

Demokraten und Freihandel

10.08.2016 | Wer wissen will, was die Demokraten in den USA vom Freihandelsabkommen TPP halten, sollte sich den kurzen Ausschnitt aus der Rede von Bernie Sanders ansehen. Gehalten wurde sie auf dem Nominierungsparteitag der Demokraten Ende Juli. Transatlantische Freihandelsabkommen sind in keiner Himmelsrichtung Selbstläufer, weshalb wir uns weder bei CETA noch bei TTIP unter Zeitdruck setzen lassen sollten.Weiterlesen

Wahlkreis, Pressemitteilungen, Archiv

Gesine Schwan / Rona Tietje / Klaus Mindrup
02.08.2016 | Auf der Diskussionsveranstaltung "TTIP und CETA – 'Freihandel' contra Demokratie?" am 26. Juli 2016 hatte der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup gemeinsam mit Prof. Dr. Gesine Schwan Standpunkte zu den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgestellt. Gesine Schwan beschrieb eingangs die umfassende Reichweite der geplanten transatlantischen Abkommen, der über Handelspolitik hinausgeht. Sie lehnte aber Freihandelsabkommen als solche...Weiterlesen

TTIP und CETA - "Freihandel" contra Demokratie? mit Gesine Schwan 26.07.2016, 18.30 Uhr

Prof. Dr. Gesine Schwan
13.07.2016 | Literaturwerkstatt Berlin , Kulturbrauerei , Haus 8.0, Knaackstraße 97, 10435 Berlin. Die renommierte Politikwissenschaftlerin und Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Prof. Dr. Gesine Schwan hat sich mit dem Spannungsfeld internationaler Handelsverträge und demokratischer Gestaltungshoheit auseinander gesetzt.Ich habe mich mit demokratisch besonders sensiblen Fragen innerhalb der transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen...Weiterlesen

Besuch in Brüssel mit dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Carsten Träger, Matthias Miersch, Klaus Mindrup, Ulli Nissen, Michael Thews
Brüssel II
16.04.2015 | Gemeinsam mit einer Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit weilte ich heute zu Gesprächen mit dem EU-Parlament und der Kommission in Brüssel. Mit den Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) diskutierten wir die transatlantischen Freihandelsabkommen (CETA/TTIP) Ich teile Bernd Langes (Vorsitzender INTA) Einschätzung, dass die Kommission die Bedenken der Bevölkerung endlich...Weiterlesen

Parlamentarische Linke im Gespräch mit Bernd Lange zum transatlantischen Freihandel

PL-Gespräch mit Bernd Lange zum transatlantischen Freihandel
17.03.2015 | Der Vorsitzende des Handelsausschusses (INTA) des Europäischen Parlaments Bernd Lange (MdEP) war am Montag zu Gast bei der parlamentarischen Linken im Bundestag. Er berichtete den anwesenden Bundestagsabgeordneten und gesellschaftlichen Akteuren über die Position der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament zu TTIP und CETA und bekräftigte deren Ablehnung der Investor-Staats-Schiedsgerichte. Wir stehen hier gemeinsam mit unseren...Weiterlesen

Seiten

CETA abonnieren