Klimaschutz
Klimaschutz
Klaus Mindrup auf dem Fahrrad vorm Reichstagsgebäude
© SPD-Bundestagfraktion

Den Klimawandel zu stoppen, ist eine Menschheitsaufgabe. Ich war bei den Verhandlungen zum Klimaabkommen in Paris selbst dabei und sage: Wir müssen die globale Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius begrenzen. Die SPD hat sich darum zum Ziel gesetzt, dass Deutschland bis spätestens 2045 komplett klimaneutral sein wird.

Für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich Berichterstatter für das Klimaschutzgesetz und habe es mit auf den Weg gebracht. Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir unsere nationalen Klimaziele rechtlich verankert und zum ersten Mal in Deutschland für alle Bereiche - Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft - gesetzliche festgelegt,  wie viele Treibhausgase Jahr für Jahr jeweils ganz konkret eingespart werden müssen.  

Im Einklang mit den europäischen Klimazielen heben wir unser Minderungsziel für 2030 deutlich an auf 65 %. Das Bundesverfassungsgericht hat uns mit seinem Urteil hierfür Rückenwind gegeben. Auch für 2040 werden wir ein Minderungsziel festschreiben (88 %).

Es kommt jetzt darauf an, die Ziele in praktische Politik umzusetzen. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist Ende nächsten Jahres bereits vollzogen. Auch der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Unser Energiebedarf wird in den kommenden Jahren steigen, zum Beispiel für elektrische Antriebe bei Autos und Bahnen, für Wärmepumpen im Gebäudebereich und auch für eine moderne klimafreundliche Industrie. Die Erneuerbaren Energie haben das Potential, diesen Strombedarf zu decken. Dafür müssen wir sie ausbauen und nicht länger blockieren. Die Preise für Erneuerbare Energien sind bereits strak gefallen und sie werden weiter sinken, je stärker wir sie ausbauen. 

Unser Arbeitsmarkt hat eine starke industrielle Basis, die aus dem Umbau noch stärker hervorgehen kann – wenn wir gezielt in Infrastruktur und Innovationen investieren. So wird unsere Zukunftsmission „klimaneutrales Deutschland“ zum Jobmotor. Auch werden wir – nicht nur im Rahmen unserer Klimapolitik – die Grundlagen dafür schaffen, dass alle bei der Bewältigung des Klimawandels mit anpacken können, alle von den Chancen profitieren und nicht diejenigen das Nachsehen haben, die den geringsten Einfluss auf ihre CO2-Bilanz haben.
 

Kontakt