Steuerrechtliche Sicherung von Genossenschaftswohnungen 23.06.2021 Die Gesellschaften, die sich dauerhaft dem Gemeinwohl verpflichtet erklären, sollen begünstigt …
Die Heidekrautbahn fährt mit Wasserstoff aus erneuerbaren Energien 03.05.2021 Ich habe das Vorhaben zum Einsatz von Wasserstoff-Brennstoffzellenzügen auf der Regionalstrecke der …
Gastbeitrag: Den Markt den Erneuerbaren anpassen und Arbitrage beenden 24.04.2021 Die derzeitige Konstellation des Strommarkts benachteiligt die erneuerbaren Energien und schafft für …
Persönliche Erklärung zum von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite 21.04.2021 Persönliche Erklärung des Abgeordneten Klaus Mindrup zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der …
Interview zum Infektionsschutzgesetz am 16.04.2021 21.04.2021 Die pandemische Lage ist extrem ernst und gefährlich. Es geht um das Leben und die Gesundheit von …
Offener Brief zur Reaktion der Deutschen Wohnen SE auf den Beschluss des BVerfG zum Berliner Mietendeckel 20.04.2021 Sehr geehrter Herr Zahn, mit Entsetzen und Verwunderung habe ich zur Kenntnis genommen, dass die …
Rational, wissensbasiert, vermittelbar - meine Kritik im gegenwärtigen Diskurs zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes 14.04.2021 Angesichts der dramatischen Situation im Hinblick auf die Infektionslage und der Diskussion über die …
1,98 Millionen Euro vom Bund für den Weißen See aus dem Pilotprogramm „Klimaanpassung unserer Städte“ 18.11.2020 Wer in Weißensee einen Beleg für den Klimawandel braucht, der muss nur einen Blick auf den Weißen …
Nachhaltig leben und konsumieren 17.09.2020 Meine Rede zur Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und …
Schwimmhalle Pankow erhält 3 Millionen Euro für geplanten Neubau aus Bundesmitteln 11.09.2020 Ich freue mich sehr über die Förderungen für die Schwimmhalle Pankow. Auf Vorschlag der SPD setzt …
Erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag 31.08.2020 Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche habe ich die Mitglieder der SPD im Wahlkreis 76 …
Clubkultur schützen 02.07.2020 Am 01. Juli 2020 hat das Parlamentarische Forum "Nachtleben und Clubkultur" Bundesminister Horst …
Neuer Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten 28.05.2020 Die bisherige Sprecherin der Landesgruppe Berlin, Dr. Eva Högl wurde am 7. Mai zur Wehrbeauftragten …
Gastbeitrag Tagesspiegel 19.05.2020 Gemeinsam mit Sebastian Stietzel, Gründer und Co-Geschäftsführer des Projektentwicklers Marktflagge …
Pressemitteilung: Wasserstoffstrategie 13.05.2020 Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12.05.2020 ihre Eckpunkte für eine nachhaltige …